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Printzipia – Wir drucken natürlich

Allgemeine Geschäftsbedingungen von www.printzipia.de

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1. Geltungsbereich
Sämtliche Leistungen und Angebote von PRINTZIPIA erfolgen, soweit nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart, ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für PRINTZIPIA unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils geltenden Bedingungen. Änderungen der Geschäftsbedingungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt.

2. Vertragspartner
Partner des Vertrages sind der Kunde und die bonitasprint gmbh, Max-von-Laue-Straße 31, 97080 Würzburg (Im Folgenden: PRINTZIPIA). Nähere Angaben zu dem Vertragspartner ergeben sich aus dem Impressum.

3. Vertragsschluss, Bestellbestätigung
Die Darstellung der Produkte und Dienstleistungen auf der Website von PRINTZIPIA stellen kein rechtsverbindliches Angebot zum Vertragsschluss dar. Sie dienen nur als Aufforderung an den Kunden eine Bestellung aufzugeben und damit ein verbindliches Angebot abzugeben. Nutzt der Kunde das Onlineformular, wird die Bestellung verbindlich, wenn der Kunde am Ende der Bestellübersicht den Button „Bestellung absenden“ anklickt. Nach Eingang der Bestellung des Kunden erhält der Kunde zur Bestätigung des Eingangs der Bestellung bei PRINTZIPIA eine Email. Diese stellt noch nicht die Annahme des Kundenangebotes dar. Der Vertrag mit dem Kunden kommt erst mit Auftragsbestätigung bzw. mit Ausführung des Auftrags durch PRINTZIPIA zustande.

4. Zahlungsbedingungen
Für unsere Produkte und Dienstleistungen gilt unsere bei Vertragsabschluss aktuelle Preisliste zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Wenn nichts anderes vereinbart ist, verstehen sich unsere Preise für Lieferungen innerhalb Deutschlands inklusive Verpackung, Transport, zzgl. ggfs. Nachnahmegebühren oder Zusatzkosten Online-Zahlungsart (Kreditkarte, GiroPay, PayPal, Sofortüberweisung) sowie ggfs. anfallender Zölle, Importsteuern, Importabgaben oder ähnlicher Ein- und Ausfuhrkosten.

5. Lieferung, Höhere Gewalt, Lieferverzug
Die von uns genannten Liefertermine bzw. (Regel-)Lieferzeiten sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, grundsätzlich als unverbindlich anzusehen und entsprechen dem jeweiligen Planungsstand. Fixtermine für die Leistungserbringung sind nur verbindlich, wenn wir diese schriftlich bei Vertragsschluss als Fixtermin, Festtermin oder verbindlichen Termin bestätigen.

Wir sind - auch wenn dies nicht explizit vereinbart ist - zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies unseren Kunden nicht unzumutbar ist.

Bei höherer Gewalt oder sonstigen Umständen, z.B. Betriebsstörungen, rechtmäßigen Streiks oder Aussperrungen, Krieg, Ein- und Ausfuhrverboten, Energie- und Rohstoffmangel und behördliche Maßnahmen, sowie nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung trotz rechtzeitiger Bestellung, welche die Ausführung geschlossener Verträge für uns ohne eigenes oder zurechenbares Verschulden vorübergehend unausführbar machen oder erschweren, sind wir berechtigt, auch bei bestätigten und bereits in der Ausführung befindlichen Aufträgen, unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche entweder vom Vertrag zurückzutreten oder den Auftragsumfang herabzusetzen oder den Auftrag entsprechend später zu erledigen. Eine eventuell vereinbarte Frist verlängert sich um die Dauer der Verzögerung. Eine Kündigung durch den Kunden ist - es sei denn er hat durch Zeitablauf an den Produkten kein Interesse mehr - jedoch frühestens zwei Wochen nach Eintritt der oben beschriebenen Störungen möglich; gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben unberührt. Wir werden den Kunden umgehend von entsprechenden Störungen informieren und im Falle des Rücktritts etwaige Gegenleistungen erstatten. Eine Haftung durch uns ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

PRINTZIPIA haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht.

PRINTZIPIA haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für Lieferverzug ausgeschlossen.

6. Widerrufsrecht, Hinweis auf Widerrufsbelehrung
Verbraucher i. S. d. § 13 BGB haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Hierzu wird auf die gesonderte Widerrufsbelehrung verwiesen.

7. Geheimhaltung
PRINTZIPIA ist Dritten gegenüber bezüglich Inhalt und Umfang der für den Kunden zu erbringenden Leistungen und der vom Kunden erhaltenen Daten zur Verschwiegenheit verpflichtet. PRINTZIPIA ist nicht berechtigt, Informationen, die im Rahmen einer Auftragsabwicklung zugänglich gemacht wurden, Dritten zu überlassen.

8. Druckfreigabe, Druckverfahren
a) Auf Wunsch kann dem Kunden gegen entsprechende zusätzlich anfallende Vergütung ein sog. Proof zur Verfügung gestellt werden. Zudem kann ein Korrekturlesen der Inhalte gegen entsprechende zusätzliche Vergütung beauftragt werden. Diese Sonderleistungen sind grundsätzlich nicht im Auftrag enthalten und bedürfen einer entsprechenden zusätzlichen Vereinbarung zwischen PRINTZIPIA und dem Kunden.

b) Sind ausdrückliche Vereinbarungen nicht getroffen gilt grundsätzlich die Druckfreigabe durch Übersendung der Datei in dem von PRINTZIPIA benötigten und angeforderten Format als erteilt. PRINTZIPIA ist nicht verpflichtet Inhalte auf deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder sonstige Fehler zu prüfen. Printzipia wird die überlassenen Daten automatisch und direkt verarbeiten, ohne dass zuvor durch Mitarbeiter oder Beauftragte ein Probedruck oder eine Prüfung am Bildschirm vorgenommen wird. Wünscht der Kunde hingegen eine Kontrolle und Prüfung seiner Daten, ist gegen entsprechende zusätzliche Vergütung eine Vereinbarung hierüber möglich, aber auch nötig.

c) Soweit Änderungen der Datei und der Daten erforderlich sind werden diese von PRINTZIPIA gesondert berechnet. Dies gilt auch für die nochmalige Anforderungen von Proofs.

d) Mit Freigabe durch den Kunden mittels Übersendung der Daten (Dateien) gehen inhaltliche Fehler und Unvollständigkeiten zu dessen Lasten, es sei denn derartige Mängel beruhen auf dem reinen Druckverfahren und der Verarbeitung durch PRINTZIPIA. Dies gilt entsprechend, wenn bei gesonderter Prüfung durch PRINTZIPIA eine ausdrückliche oder konkludente Freigabe durch den Kunden erfolgt.

9. Eigentumsvorbehalt
a) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von PRINTZIPIA.

b) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von PRINTZIPIA nicht zulässig.

10. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Schadensersatzansprüche sind mit Ausnahme der unter § 12 b) geregelten Fälle ausgeschlossen. Ist der Kunde Unternehmer erfolgt eine Nacherfüllung nach Wahl von PRINTZIPIA durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache.

11. Schutzrechte Dritter, Haftung des Kunden, Freistellung
Der Druck erfolgt wie vom Kunden beauftragt mit den übersandten Daten. Hierbei wird PRINTZIPIA die Inhalte nicht auf Rechtsverletzungen von Dritten prüfen. Hierfür trägt der Kunde die alleinige Verantwortung für die Freiheit der Inhalte von Rechten Dritter. Folglich haftet der Kunde im Innenverhältnis gegenüber PRINTZIPIA für jede Inanspruchnahme seitens Dritter aufgrund von Rechtsverletzungen durch die Inhalte. Wird PRINTZIPIA von Dritten, deren Rechte (Markenrecht, Urheberrechte, etc.) durch die Verarbeitung der durch den Kunden übermittelten Daten und Inhalte verletzt werden, in Anspruch genommen, hat der Kunde PRINTZIPIA von allen hierdurch entstehenden Verbindlichkeiten und Aufwendungen frei.

12. Haftung
a) Schadenersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

b) Dieser Haftungsausschluss gilt nicht
- bei vorsätzlich oder grobfahrlässig verursachten Schäden,
- bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auch durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers; insoweit haftet PRINTZIPIA nur auf den vorhersehbaren, typischerweise, unmittelbaren,
- im Falle schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Auftraggebers,
- bei arglistig verschwiegenen Mängeln und übernommener Garantie für die Beschaffenheit der Ware,
- bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Anwendbares Recht ist ausschließlich das der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Würzburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

Stand Februar 2010